Bürgerbeteiligung beim Fachmarktzentrum wäre Gewinn für Demokratie

Zittau, 25. Juli 2913. Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Zittau hat am 15. Juli 2013 beschlossen, dass, bevor der Zittauer Stadtrat endgültig über den Neubau eines Einkaufszentrums in der Zittauer Neustadt entscheidet, ein Bürgerentscheid durchgeführt werden muss. Im Frühjahr hatte die Stadtratsfraktion SPD/Bündnis 90-Die Grünen dazu bereits einen Antrag im Zittauer Stadtrat eingebracht, der jedoch abgelehnt worden war.

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SPD Zittau: Alle demokratischen Parteien sollten an einen Tisch

Außerdem sind die Zittauer Sozialdemokraten dafür, das Anliegen der Stadtratsfraktion SPD/Bündnis90-Die Grünen umzusetzen: Im Zuge der Abwägung der Einwendungen zum Bebauungsplan sollen sachkundige Einwohner zu den Ausschusssitzungen beratend hinzugezogen werden. Johannes Herberg, Vorsitzender der Zittauer Sozialdemokraten, bedauert, dass dieser Antrag im Stadtrat keine Zustimmung fand.

Herberg und die Fraktionsvorsitzende von SPD/Bündnis 90-Die Grünen Rosemarie Hannemann sind sich einig: "Eine Bürgerbeteiligung ist ein großer Gewinn für unsere junge Demokratie! Vor allem in so wichtigen Vorhaben für unsere Stadt sollten die Einwohner der Stadt nicht außen vor gelassen werden."

Herbergs Wunsch an alle demokratischen Parteien ist es, sich nochmals gemeinsam an einen Tisch zu setzen, um das Angebot der Bürgerbeteiligung auf solide Füße zu stellen.

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Lesen Sie im Bautzener Anzeiger, wie dort das Projekt "Lauencenter" scheiterte!

Kommentare Lesermeinungen (1)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Parteien zum Fachmarktzentrum Zittau

Von Gabriele Max am 01.09.2013 - 10:52Uhr
Ich wünsche mir vor der Wahl eine konkrete Stellungnahme der einzelnen Parteien zum Fachmarktzentrum.

Die würde meine Wahlentscheidung doch beeinflussen.

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  • Quelle: red | Fotos: BeierMedia.de
  • Erstellt am 25.07.2013 - 06:47Uhr | Zuletzt geändert am 25.07.2013 - 07:15Uhr
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