Kein Bürgerentscheid
Zittau. Im Landkreis Löbau-Zittau wird es keinen Bürgerentscheid zum Zusammengehen mit dem Landkreis Bautzen im Zuge der Kreisreform geben. Nach einer äußerst kontroversen Debatte stimmten nur fünfzehn Kreisräte für den Antrag der DSU-Fraktion. Laut Landkreisordnung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 42 Stimmen notwendig gewesen. Dem Kreistag Löbau-Zittau gehören 27 Kreisräte der CDU an, 15 der Linkspartei.PDS, sieben der SPD, sechs der FDP, vier der DSU und drei zu Bündnis 90/Grüne.
No way out - Kommentar
Durch Änderungsvorschläge von PDS und DSU ist auch der Entwurf zur Stellungnahme des Landkreises Löbau-Zittau an das Innenministerium zum Entwurf des Kreisneugliederungsgesetzes mehrheitlich nicht angenommen worden.
Die Landkreisverwaltung hatte den Kreisräten eine mit großer Akribie erarbeitete Stellungnahme vorgelegt, die die mögliche Realität eines „Neißekreises“ als wirtschaftlich und sozial sehr problematisches Gebilde widerspiegelte.
Diese Einschätzung führte dazu, dass in dem Papier eine besondere Fürsorge des Freistaates Sachsen für die ostsächsischen Randgebiete eingefordert wurde.
Kommentar:
Damit scheint das Aufgebot für die von vielen als "tragische Hochzeit ohne Scheidungsoption" angesehene Fusion mit der noch kreisfreien Stadt Görlitz und dem Niederschlesischen Oberlausitzkreis bestellt. In diesem Beziehungsdrama hat Löbau-Zittau zweifellos die Rolle der schönen, aber unglücklichen Braut, die nun das aufgezwungene Verlobungsversprechen einhalten muss.
Dass sie gleich mit zwei Partnern verbandelt werden soll, könnte der Schönen zu Ehre und Vergnügen gereichen, doch was soll´s, wenn einer blind ist und der andere lahmt.
Mädel, nix ist für die Ewigkeit . . . mit einem Blick ins Geschichtsbuch sollte das besonders den Zittauern klar und ein kleiner Trost sein,
findet Ihr Fritz Stänker
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- Quelle: /FRS
- Erstellt am 22.03.2007 - 12:00Uhr | Zuletzt geändert am 22.03.2007 - 12:16Uhr
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