Zittauer Stadtratsbeschlüsse vom Januar

Zittauer Stadtratsbeschlüsse vom JanuarZittau, 27. Januar 2017. Über größe Investitionen hat gestern der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschlossen. Offenbar glauben die Räte der Stadt im ostsächsichen Dreiländereck fest an die Zukunft, den sie langen dafür in den noch unbestätigten Haushaltstopf. Auch auf das neue Einzelhandelskonzept wird schon mal vorgegriffen.
Abbildung: Das Zittauer Künstlerviertel ist das größte Pop-Art-Viertel in ganz Deutschland.

Zittau kann nicht nur mehr, sondern vor allem Zukunft

Zittau kann nicht nur mehr, sondern vor allem Zukunft

Zittau ist für Freunde historischer Städte eine Entdeckung, nicht totsaniert und voller Chancen.

Zittau investiert in Millionenhöhe

Der Zittauer Stadtrat in der Sitzung Oberbürgermeister Thomas Zenker beauftragt, für ein großes Investitionspaket schon mal die Ausschreibungen zu starten. Das Paket umfasst neun Einzelbeschlüsse und um deren Finanzierung sicherzustellen, wir auf den noch nicht verabschiedeten Haushalt 2017/2018 vorgeriffen. Aber das hat auch guten Grund.

Über das Programm "Verwaltungsvorschrift Investkraft" (VwV Investkraft) – "Brücken in die Zukunft" will die Stadt Zittau Sanierungsarbeiten an der Schule an der Weinau und an der Parkschule sowie den 1. Bauabschnitt der Energetischen Sanierung der Tore der Zittauer Feuerwache kofinanziert bekommen. Zudem sollen die Leitstellenanbindung der Feuerwehr Zittau, der grundhafte Ausbau der Schrammstraße sowie die Balustrade im Klosterhof über Förderprogramme realisiert werden. Knackpunkt: Um hier alle Fristen einzuhalten und die vorzeitigen Leistungsausschreibungen vornehmen zu können, ist der Vorgriff auf den Haushalt notwendig geworden.

Insgesamt wurde auf der Stadtratssitzung ein Investitionsvolumen von rund 7,8 Millionen Euro mit einem Eigenanteil von etwa zwei Millionen Euro beschlossen.

Die Sache mit der Baugenehmigung

Ein weiterer Stadtratsbeschluss betrifft ein Zittauer Unternehmen, das seinen Getränkemarkt an der Kantstraße um rund 130 Quadratmeter Verkaufsfläche möchte – und nun darf, obwohl der aktuell gültige Bebauungsplan eine solche Vergrößerung ausschließt. Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich. Nur für die Mehrzahl der Stadträte ist das schlüssig: Weil das noch im Genehmigungsprozess befindliche, über das Stadium der Öffentlichkeitsbeteiligung jedoch bereits hinausgeschrittene neue Einzelhandelskonzept eine solche Erweiterung zuließe, werteten Stadtrat und Verwaltung die Ausnahme zum aktuellen eher als einen Vorgriff auf das künftige Einzelhandelskonzept.

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  • Quelle: red | Fotos: © Zittauer Anzeiger
  • Zuletzt geändert am 26.01.2017 - 22:09 Uhr
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