Zittauer Oberbürgermeister zieht Haushaltsentwurf zurück

Zittauer Oberbürgermeister zieht Haushaltsentwurf zurückZittau, 7. November 2016. Oberbürgermeister Zenker hat heute Nachmittag mit sofortiger Wirkung den bereits ausgelegten Haushaltsentwurf 2017/18 zurückgezogen und damit auch aus der Beratungsfolge des Zittauer Stadtrats genommen. Nach der öffentlichen Auslegung des Haushaltsentwurfs waren fachliche und handwerkliche Fehler im Haushaltsentwurf erkannt worden.
Abbildung: Das Zittauer Rathaus. Foto: © Zittauer Anzeiger

Termin der Einwohnerversammlung bleibt bestehen

Termin der Einwohnerversammlung bleibt bestehen

Der inzwischen sanierte Markt und das Rathaus in Zittau.

Oberbürgermeister Thomas Zenker erklärte dazu: "Es ist heute klar, dass die angemahnten Fehler keine Flüchtigkeitsfehler sind, wie sie im Alltag jedem passieren können, sondern dass die Fehlerquantität und -qualität das tolerierbare Maß übersteigen. Damit schafft der ausliegende Haushaltsentwurf keine Grundlage für zielgerichtete Diskussionen im Stadtrat, sondern behindert diese."

Mit der Rücknahme will Oberbürgermeister Zenker den Weg für einen konstruktiven Neustart des Doppelhaushalts frei machen: "Auch wenn diese Entscheidung für mich wenig erfreulich ist, halte ich es für richtig und geboten, klar und ehrlich Fehler der Verwaltung einzugestehen. Der vorgelegte Entwurf darf nicht weiter diskutiert werden, sondern ein neuer Entwurf muss auf den Tisch. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass eine Kommune sich nur auf der Grundlage eines seriösen Haushalts zukunftsträchtig entwickeln kann.“

Am termin für die für Dienstag, den 8. November 2016, 17 Uhr, anberaumte Einwohnerversammlung soll festgehalten werden, wenn auch mit geringen Änderungen. Oberbürgermeister Zenker begründete das so: "Die Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung, die hier ihre Bereiche und deren Budget erläutern sollen, können dies sehr gut. Bereits mit dem beschlossenen Haushaltsplan 2016 haben wir ja den Vorausblick bis 2020 geliefert und können auf dieser Basis vorerst arbeiten."

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  • Quelle: red | Fotos: © Zittauer Anzeiger
  • Zuletzt geändert am 07.11.2016 - 21:31 Uhr
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