Aus dem Stadtrat Zittau

Aus dem Stadtrat ZittauZittau, 11. April 2016. Vertagt, verschoben, gestoppt, aber dem Bürgerwillen gefolgt: So lässt sich die Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 31. März 2016 charakterisieren. Worum ging es?
Abbildung: Fenster im Rathaus Zittau.

Vier wesentliche Punkte

Vier wesentliche Punkte

Der Zittauer Markt vor der Sanierung.

Vertagt

Der Stadtrat hat sich Gedanken darüber gemacht, die Stelle des Beigeordneten neu zu besetzen. Allerdings folgten die Stadträte dem Vorschlag des Zittauer Oberbürgermeister Thomas Zenker, erst einmal die Ergebnisse des Personalkonzepts sowie der Prüfung der Verwaltungsstrukturen abzuwarten - Punkte, an denen die Stadtverwaltung aktuell arbeitet.

Über den Beigeordneten soll entsprechend erst zur Stadtratssitzung im August 2016 weiter deskutiert werden.

Verschoben

Der Beschluss zum Haushalt 2016 wurde auf die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung verschoben.

Dabei geht es richtig um Geld: Der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung umfasst ein Volumen von etwa 47,9 Millionen Euro und Aufwendungen im Bereich von 50 Millionen Euro. Somit geht die Stadtverwaltung im Entwurf rein rechnerisch von einem Defizit von circa 1,7 Millionen Euro und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 856 Euro für das Jahr 2016 aus. Dabei enthält der Haushaltsvorschlag auch Investitionen in Höhe von 8,5 Millionen Euro, zum Beispiel für die Sanierung der Schlieben-Oberschule und der Parkschule sowie für die notwendigen Tiefbauarbeiten auf der Schrammstraße.

Durch Sparmaßnahmen und einer moderate Erhöhung der Grundsteuern A und B, der Hundesteuer sowie der Zweitwohnungssteuer plant die Stadt, die Pro-Kopf-Verschuldung ab dem Jahr 2017 unter 800 Euro zu bringen und die angespannte Haushaltslage zu entspannen. Mit dieser Perspektive entspricht der vorgelegte Haushaltsentwurf den gesetzlichen Anforderungen an kommunale Haushalte.

In die Diskussion zum Haushalt brachte die CDU-Fraktion den Antrag ein, die Erhöhung der Grundsteuern A und B aus dem Haushalt zu streichen. Diesem Antrag stimmte die Mehrheit der Stadträtezu. Weitere Änderungsanträge der Fraktionen werden in einem möglichen Nachtragshaushalt wirksam. Die Neuberechnung des Haushalts war unter Berücksichtigung der Änderungsanträge in der verbleibenden Sitzungszeit nicht zu schaffen. Um den Beschluss des Haushalts aber nicht noch weiter zu verschieben, beschloss der Stadtrat, seine Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt auszusetzen. Hinweis: Die Stadtratssitzung wurde am 7. April 2016 fortgesetzt.

Gestoppt

Der Stadtrat Zittau hat noch einmal über die Image-Broschüre der Großen Kreisstadt Zittau diskutiert - kontrovers. Im Ergebniss wurde beschlossen, die Broschüre nicht mehr zu verteilen. Damit stellte sich der Stadtrat gegen Oberbürgermeister Zenker, der zuvor einen Verteilungsstopp als unverhältnismäßig abgelehnt hatte. Wie es nun weitergehen soll mit der Imagebroschüre, darüber will der Stadtrat in seiner Aprilsitzung beraten.

Im Mittelpunkt der Kritik von Stadträten stehen die Gestaltung und Fehler.

Gefolgt

Nachdem der Bürgerentscheid zur Widmung des neu sanierten Marktes von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Zittau nicht positiv beschieden worden war, folgte der Zittauer Stadtrat jetzt dem Bürgerwillen: Es bleibt bei der derzeitigen Verkehrsführung sowie den Parkmöglichkeiten auf dem Markt.

Die Entscheidung geht auf einen Stadtratsbeschluss vom 30. April 2015 zurück; somit können die aktuell bestehenden Fahrbahnen an der West- und an der Südseite des Marktes weiterhin genutzt werden.

Teilen Teilen
Kommentare Lesermeinungen (0)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Schreiben Sie Ihre Meinung!

Name:
Email:
Betreff:
Kommentar:
 
Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail
 
 
 
Weitere Artikel aus dem Ressort
Weitere Artikel
 
  • Quelle: red | Fotos: © Zittauer Anzeiger
  • Zuletzt geändert am 11.04.2016 - 08:59 Uhr
  • drucken Seite drucken