Zittau: Bürgerentscheid kommt

Zittau, 18. Dezember 2015. Gestern hat der Zittauer Stadtrat das Bürgerbegehren zur Frage, ob der sanierte Marktplatz in Zittau zur Fußgängerzone werden soll, beschlossen. Abgestimmt darüber werden soll am 13. März 2016.

Kommentar: So denkt sich das der Beier

Die Stadtratsabstimmung fand ohne die Fraktionen CDU und FUW/FBZ/FDP statt.

Jene Stadträte, die die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ablehnen, begründet ihre Haltung damit, dass das Bürgerbegehren keinen Vorschlag zur Deckung wegfallender Parkgebühren auf dem Markt enthält, wenn dieser den Fußgängern vorbehalten bleibt. Ob dann an anderer Stelle in der Innenstadt geparkt würde und entsprechende Einnahmen entstehen, sei offen. Obgleich diese Frage der Parkplatzgebühreneinnahmen offen ist, hat die Kommunalaufsicht festgestellt, dass in dieser Sache kein Deckungsvorschlag notwendig - und das Bürgerbegehren damit zulässig - ist.

Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gibt Oberbürgermeister Thomas Zenker recht. Er hatte Stadtratsentscheidungen widersprochen und einen Bescheid des Landratsamtes Görlitz als Rechtsaufsichtsbehörde herbeigeführt, der die Stadt Zittau dazu auffordert, bis zum Jahresende 2015 die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Parken am Markt zu beschließen.

Von den 2.496 auf 178 Listen abgegebenen Unterschriften für das Bürgerbegehren waren 1.978 als von zum Zeitpunkt der Einreichung abstimmungsberechtigten Einwohnern der Stadt identifiziert worden. Sie hatten dem Ansinnen "Hiermit fordere ich einen Bürgerentscheid zu der Frage: Sind Sie dafür, dass mit Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?" mit ihrer Unterschrift zugestimmt.

Damit das Bürgerbegehren für den autofreien Markt erfolgreich wird, müssen nicht nur die absolute Mehrheit der abgegeben Stimmen dafür sein, sondern diese Mehrheit muss zugleich ein Viertel der stimmberechtigten Zittauer repräsentieren.

Kommentar:

Gibt es Logik in der Politik? Einen autofreien Marktplatz abzulehnen, weil dann dem Stadtsäckel möglicherweise Parkgebühren entgehen, entspricht der Logik, möglichst spritfressende und möglichst viel Kohlendioxid verblasende Autos zu bauen, weil dann höhere Steuereinnahmen zu erzielen sind. Das zeigt: Geldeinnahmen sind nicht das einzige und vor allem nicht zwangsläufig das wichtigste Kriterium.

Beim autofreien Marktplatz werden die mündigen Bürger weitere Aspekte ins Kalkül ziehen, beispielsweise

    • Wie wichtig ist es mir und anderen Bürgern, mit dem Auto den Markt zu erreichen?
    • Wie würde sich die Autofreiheit (ein schön doppelsinniges Wort) auf die Händler und Dienstleister am Markt auswirken?
    • Wie lästig oder belastend ist der Autoverkehr auf dem Markt für die Fußgänger?
    • Welche Rolle spielen Umweltaspekte - immerhin könnte der autofreie Markt verhindern, dass so manche Autofahrt überhaupt angetreten wird

    Meine Meinung? Autofreiheit für den Markt im Grundsatz ja, aber unkomplizierte Zufahrt für Behinderte, für Warenabholungen und - in Zeitfenstern - für Anwohner zu Transportzwecken.

    Ach so, und freie Zufahrt für Radfahrer und Motorradfahrer - die sorgen nämlich auch für städtisches Flair, meint nicht ganz uneigennützig

    Ihr alter Biker Thomas Beier

    Teilen Teilen
    Kommentare Lesermeinungen (2)
    Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

    Autofreier Markt Zittau

    Von M.Marschner am 09.03.2016 - 09:33Uhr
    Der Markt in Zittau sollte nicht autofrei werden, ganz einfach, weil viele ältere Leute in Zittau wohnen und zum Einkaufen in die Innenstadt kommen.

    Um die letzten paar Geschäfte noch zu erhalten erst recht!

    Tagsüber wenigstens der halbe Markt Zeitparkplatz und zum Abend,wegen Kino oder Gaststätten, ohne Zeitbeschränkung.

    Markt in Zittau "autofrei"

    Von Schröter am 21.12.2015 - 16:56Uhr
    Der Markt in Zittau sollte "autofrei" bleiben.

    Es gibt genügend Parkplätze in der näheren Umgebung (Parkhaus, Breitestrasse, Neustadt). Für den Großeinkauf nutzten die Bürger ja sowieso die Großmärkte wie REWE, Kaufland usw.

    Dies ist auch förderlich für die Touristen, man kann da auch mal entspannt in die Innenstadt bummeln gehen. In anderen Städten (in Dresden die Prager Straße, in Neustadt an der Weinstraße die historische Altstadt, in Krefeld die Innenstadt usw.) werden auch ganze Straßenzüge für den Kfz-Verkehr gesperrt. Man sollte sich mal darüber informieren. Dem Lieferantenverkehr wird natürlich das Befahren zu festgelegten Zeiten erlaubt.

    Ich kann hier absolut nicht verstehen, wieso man diese kleine Innenstadt von Zittau mit dem PKW befahren will.
    Bewegung hat noch nie geschadet.

    L.G. Schröter

    Schreiben Sie Ihre Meinung!

    Name:
    Email:
    Betreff:
    Kommentar:
     
    Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail
     
     
     
    Weitere Artikel aus dem Ressort
    Weitere Artikel
     
    • Quelle: red
    • Zuletzt geändert am 18.12.2015 - 11:48 Uhr
    • drucken Seite drucken