Neue Liste für die Stadtratswahl Zittau 2014

Neue Liste für die Stadtratswahl Zittau 2014Zittau, 5. März 2014. Von Thomas E. Beier und Fritz R. Stänker. "Zittau Kann Mehr" (ZKM) nennt sich selbstbewusst eine Wählerinitiative, die 2014 erstmals zur Wahl des Zittauer Stadtrats antritt. Das Wahlprogramm von ZKM ist ein Spiegel der Protagonisten der Initiative: Es finden sich zeitgemäße Sichtweisen auf die anstehenden Fragen in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft. Etablierte Parteien tun sich mit solchen Aussagen naturgemäß schwerer, ist bei ihnen doch eher Linientreue gefragt.

"Zittau kann mehr" will erfolgversprechende Ansätze einbringen

"Zittau kann mehr" will erfolgversprechende Ansätze einbringen

Die Kandidaten von "Zittau kann mehr" für den Zittauer Stadtrat und den Görlitzer Kreistag (Namen siehe unten).

In der Tat stehen hinter der Gründung von "Zittau kann mehr" verantwortliche, engagierte und vor allem kluge Köpfe. Beispielsweise wirken mit Dr. Holger Knüpfer, vormaliger erfolgreicher Wirtschaftsförderer der Stadt Zittau, und Manfred Kürschner, dem kürzlich in den Ruhestand getretenen Geschäftsführer des Stadtkonzerns und der Stadtwerke Zittau, in der Wählervereinigung zwei profunde Kenner der Zittauer Wirtschaftspolitik mit. Beide sind Mitglieder im neu gegründeten Wirtschaftsbeirat der Vereinigung.

Kompetent besetzter Wirtschaftsbeirat

"Uns gefallen die neuen Ansätze der Gruppe sehr und wir unterstützen die Wahl ihrer Kandidaten ausdrücklich", bekennt Kürschner unumwunden. Der Wirtschaftsbeirat will ZKM in wirtschaftlichen und strategischen Fragen auch nach der Kommunalwahl zur Seite stehen. "Wir freuen uns, dass wir so die Erfahrung und Kompetenz dieser zwei erfolgreichen Wirtschaftler auch weiterhin für Zittau nutzen können“, sieht Thomas Zenker, ZKM-Vorsitzender, die Handlungsfähigkeit seines Wählervereins weiter gestärkt. Nach seinen Worten hätten beide bewiesen, dass es auch in schwierigen Zeiten möglich ist, Erfolge zu generieren. Im Beirat sind weitere Geschäftsleute aktiv, so René Bowitz und Marco Krause, beides Vereinsmitglieder und im Berufsleben Manager europaweit tätiger Wirtschaftsunternehmen, und Andreas Langhammer, Geschäftsführer eines sächsischen mittelständischen Produzenten.

Dass man bei ZKM versteht, worüber man spricht, zeigt sich im Wahlprogramm, dessen Passagen immer wieder auf eine fachkundige Herangehensweise schließen lassen. Der Gedanke, bei Entscheidungen weit stärker als bisker auf die unmittelbar betroffenen Bürger zu hören (im Wahlprogramm als "Delegation der Entscheidung" bezeichnet) geht in Richtung einer Basisdemokratie, in der sich nicht die Lautstarken, sondern im viel stärkerem Maße die Betroffenen durchsetzen können.

Kooperativ mit dem Landkreis

Auch der Paradigmenwechsel ist erkannt: "Der Landkreis ist für unsere Stadt Dienstleister, Lobbyist und Investor – in erster Linie also Partner." Wie gut der CDU-geführte Landkreis diese Rolle ausfüllen kann, wird sich nach den Wahlen zeigen. Ein "faires und selbstbewusstes Verhalten" gegenüber dem Landkreis - so im Wahlprogramm im Sinne eines zielführenden Miteinanders festgeschrieben - dürfte tatsächlich die weitgehende parteipolitische Unabhängigkeit des Zittauer Stadtrates von der Landkreis-Führung voraussetzen, oder?

Als Schicksalfrage für Zittau werden im Wahlprogramm von ZKM die nowendige Bevölkerungszuwanderung und die Rahmenbedingungen dafür in den Mittelpunkt gestellt. "Weder unsere einzigartige Architektur, noch das hohe Niveau von Kultur- und Bildungseinrichtungen in unserer Stadt können wir für immer weniger Einwohner langfristig erhalten", heißt es dazu im Programm.

Zur Zittauer Kulturlandschaft gehören Theater, Musikschule, Bibliothek und Volkshochschule - allesamt "heute Einrichtungen des Landkreises, auf die wir nur sehr begrenzten Einfluss haben. Beim Theater ist dies als Risiko bereits erkennbar. Wir wollen mindestens den städtischen Einfluss in den entscheidenden Gremien erhöhen, um so eine langfristige Sicherung der Einrichtungen im Stadtgebiet zu erreichen", sagt die Bürgerinitiative dazu in ihrem Wahlprogramm - ein Hinweis auf das Problem, dass die Zentralisierungspolitik zwar auf den ersten Blick Kosten spart, aber den Wettbewerb in seiner Vielfalt und den Einfluss vor Ort begrenzt und die Einrichtungen letztlich von zentralen Entscheidungen abhängig macht.

Wirtschaft

Eine Schlüsselrolle kommt im ZKM-Programm der städtischen Wirtschaftsförderung zu: "Die Wirtschaftsförderung unserer Stadt ist nicht in Frage zu stellen, sondern sollte deutlich gestärkt, mehrsprachig ausgerichtet und zwar an Kennwerten gemessen, aber nicht ausschließlich an der Anzahl der Neuansiedlungen bewertet werden." Und der "Gründergeist" soll in der Stadt gestärkt werden. Dabei bitte nicht die Wachstumspotentiale der bestehenden Kleinst- und Kleinunternehmen unterschätzen.

Offenbar vor dem Hintergrund, dass es zumindet einer ganzen Reihe von Unternehmen besser geht als gemeinhin angenommen, fordert ZKM von den Betrieben, "dass ihre Beschäftigten ihre Familien mit ihrem Verdienst ernähren können. Wirtschaftlicher Erfolg mit Hilfe staatlicher Hilfszahlungen an Arbeitnehmer stellt eine Marktverzerrung dar und nützt weder der Stadt Zittau noch ihren Einwohnern." Wenn eine Bürgerinitiative solche Formulierungen findet, muss der Schuh schon deutlich drücken.

Mehrfach findet sich im Wahlprogramm der Hinweis auf Kooperationen, so gegenüber dem Landkreis und im kulturellen Bereich. Kooperation setzt gemeinsame Ziele voraus und führt im Idealfall zu gegenseitigem Vorteil. Wie weit das unter den Bedingungen der Abhängigkeit vom Landkreis Görlitz, der beispielsweise "das gesamte regionale Jugendhilfesystem verantwortet und finanziert" gelingt, ist sicher auch eine Frage des Erfolgs der geforderten "starken Lobbyarbeit".

Wie bei allen sich zur Wahl stellenden Gruppierungen gilt auch für "Zittau Kann Mehr": Das komplette Wahlprogramm selbst zu lesen ist eine wichtige Voraussetzung, um eine fundierte Wahlentscheidung treffen zu können!

Mehr:
http://www.zittau-kann-mehr.de

Abbildung:
Die Kandidaten von "Zittau kann mehr" für den Zittauer Stadtrat und den Görlitzer Kreistag. V.l.n.r.: René Jaeger, Kai Grebasch, Thomas Schwitzky, Matthias Weber, Hans-Dieter Saar, Andreas Langhammer, Irmgard Puffe, Thomas Zenker, Thomas Krusekopf, Annekathrin Kluttig, Dorotty Szalma, Steffen Lehmann, Martina Schröter, Cornelius Stempel, Jens Kunze, Andreas Bulcsu, Dieter Puffe, nicht im Bild ist Maria Zimmer.

Teilen Teilen
Kommentare Lesermeinungen (1)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Zittau kann mehr

Von Andreas Pohl am 04.05.2014 - 15:04Uhr
Hallo Herr Dr. Knüpfer,

ich habe mit großem Interesse verfolgt, dass es in Zittau einen so wichtigen Zusammenschluss von wahrscheinlich wenigen Bürgern gibt. Ich habe mich auch mit ihrem Programm befasst, es ist gut, aber nicht gut genug. Trotzdem ist es eine, vorläufige, Alternative zu dem was andere, zur Zeit im Stadtrat vertretene, mit ihren Programmen und Versprechen, leisten.

Erklären muss ich wahrscheinlich, dass ich Herrn Dr. Knüpfer persönlich anspreche. Wir kennen uns schon fast 40 Jahre und wissen was wir voneinander schätzen.

Sollte Interesse bestehen, dass eine weitere Kommunikation in Frage kommt, wäre ich jederzeit dazu bereit.

Bis bald

Andreas Pohl

Schreiben Sie Ihre Meinung!

Name:
Email:
Betreff:
Kommentar:
 
Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail
 
 
 
Weitere Artikel aus dem Ressort
Weitere Artikel
 
  • Quelle: Thomas E. Beier, Fritz R. Stänker | Fotos: ZKM
  • Zuletzt geändert am 05.03.2014 - 06:34 Uhr
  • drucken Seite drucken